K+S stoppen! (Foto und Grafik: Niko Martin)
Der Bund für Umwelt und Naturschutz Deutschland (BUND) ist über die heute vom Spiegel veröffentlichten Vorgänge schockiert. Jörg Nitsch, der stellvertretende Bundesvorsitzende des BUND, fordert: „Die ungeheuerlichen Vorgänge müssen personelle Konsequenzen haben. Es muss sichergestellt sein, dass die anstehenden Entscheidungen über Anträge von K+S mit der unverzichtbaren Behördenneutralität ergehen.”
In diesem Jahr sollen vom Regierungspräsidium Kassel wichtige Verfahren wie der Planfeststellungsbeschluss zur Haldenerweiterung in Hattorf und die Versenkerlaubnis salzhaltiger Abwässer bis zum Jahr 2021 entschieden werden.
Der BUND hält es für angezeigt, dass Umweltministerin Priska Hinz Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter der Landesverwaltung, die mit den Vorwürfen der Aktenmanipulation und weiteren im Spiegel erwähnter Unregelmäßigkeiten in Zusammenhang gebracht werden, durch andere Landesbedienstete ersetzt. Für den BUND ergibt sich die Forderung nach einem Personalwechsel schon aus der Fürsorgepflicht der Ministerin für die Angestellten und Beamten, die durch die Verdächtigungen einem ungewöhnlich hohen Druck ausgesetzt sind.
Dringlichen Aufklärungsbedarf sieht der BUND auch hinsichtlich der Situation in Heringen. Der Spiegel berichtet, dass in der Kleinstadt ein Trinkwasserbrunnen bereits wegen Versalzung aufgegeben wurde und dass Bürgermeister Hans Ries sich darüber beklagen muss, dass mehrfach im Jahr salzhaltige Abwässer über die Höfe, Straßen und Drainagen in die Kanäle der Gemeinde schwappen. Der BUND fragt: Was spielt sich im Untergrund von Heringen ab? Können wir dort bereits den Beweis dafür beobachten, dass die versenkten Abwässer unkontrolliert wieder an die Oberfläche gelangen?
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Thomas Norgall, stellv. Geschäftsführer BUND Hessen, Tel. 0170 2277238 - Bild herunterladen (Foto und Grafik: Niko Martin)
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