Grenzwerte beibehalten + Hardware nachrüsten (Grafik: Niko Martin)
(Grafik: Niko Martin)
Anlässlich der Diskussion um ein Dieselfahrverbot für Darmstadt erinnert der hessische Bund für Umwelt und Naturschutz Deutschland (BUND Hessen) an die Bedeutung der kostenfreien Hardware-Nachrüstung von Dieselfahrzeugen. „Würde die Bundesregierung die Autohersteller endlich zur kostenfreien Nachrüstung ihrer Schummel-Diesel zwingen, wäre die Diskussion in Darmstadt deutlich entspannter”, ärgert sich Jörg Nitsch, der Landesvorsitzende des BUND Hessen. In der jetzigen Diskussion werden die betrogenen Dieselkäuferinnen und -käufer gegen die Gesundheitsinteressen der Anwohnerinnen und Anwohner an den Straßen ausgespielt, um die Automobilindustrie zu schonen. Auch in anderen hessischen Städten mit hohen Stickstoffdioxidbelastungen würde sich die Problematik entspannen, wenn endlich die kostenfreie Nachrüstung kommen und eine konsequente Luftreinhalteplanung beginnen würde.
Als einen „Angriff auf die Gesundheit der Bevölkerung” bezeichnet die stellvertretende Vorsitzende des BUND Hessen, Gabriela Terhorst, die von der Bundesregierung in der letzten Woche angestoßene Gesetzesänderung, wonach künftig Fahrverbote erst bei einer Überschreitung des Jahresmittelwertes von 50 Mikrogramm statt heute 40 Mikrogramm Stickstoffdioxid pro Kubikmeter Luft verhängt werden könnten. „Mit solchen Kabinettstückchen wird die Rechtsunsicherheit zum Schaden von Millionen Bürgerinnen und Bürgern größer statt kleiner”, kritisiert Terhorst. Der BUND Hessen ist sich sicher, dass die von der Bundesregierung angestrebt Gesetzesänderung spätestens vom Europäischen Gerichtshof gekippt wird.
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Thomas Norgall, stellv. Landesgeschäftsführer / Naturschutzreferent, Tel. 0170 22772381 - Bild herunterladen (Grafik: Niko Martin)
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