Vergleich BUND und K+S (Grafik: Niko Martin)
Der BUND für Umwelt und Naturschutz Deutschland (BUND) und K+S haben ihre Vergleichsverhandlungen nach intensiven Gesprächen auf der Vorstandsebene erfolgreich beendet. „Mit dem Ergebnis haben wir zentrale Klageziele und Verbesserungen für die Umwelt erreicht, ohne dass die Arbeitsplätze im Werk Werra gefährdet werden”, freut sich der stellvertretende Bundesvorsitzende des BUND, Jörg Nitsch. Die Gespräche fanden in einer vertrauensvollen, lösungsorientierten Atmosphäre statt, in der beide Parteien ihre Interessen vertreten und einen Kompromiss gefunden haben. Der Vergleich sieht zwei Verbesserungen vor:
- Erstens hat K+S sich rechtsverbindlich verpflichtet, in Hessen keine neuen Anträge mehr zur Versenkung salzhaltiger Abwässer zu stellen. Nach jahrelangen Auseinandersetzungen wird die Versenkung salzhaltiger Abwässer durch K+S in Hessen damit spätestens am 31.12.2021 dauerhaft beendet.
- Zweitens wird K+S die aktuell genehmigte Versenkmenge um bis zu einer Million Kubikmeter reduzieren. Dieser Teil der Vereinbarung setzt aber voraus, dass K+S ausreichende alternative Entsorgungsmöglichkeiten besitzt, so dass kein Betriebsstillstand im Werk Werra eintritt.
- Im Gegenzug wird der BUND seine Klage und seinen Eilantrag gegen die Versenkerlaubnis zurückziehen, so dass K+S Rechtssicherheit hinsichtlich der Zulassung erhält.
Für den BUND ist besonders bedeutsam, dass das Ende der Versenkung von Salzabwasser in den Untergrund nun rechtsverbindlich garantiert ist und das Risiko der Grund- und Trinkwasserverunreinigung nicht mehr weiter ansteigen wird. Damit hat der BUND eines seiner beiden zentralen Klageziele, nämlich das unwiderrufliche Ende der Versenkung durchzusetzen, nun durch den Vergleich erzielt. Das Ende der Versenkung salzhaltiger Abwässer in den Untergrund hatte die Politik wegen der besonderen Problematik für das Grund- und Trinkwasser schon für das Jahr 2015 versprochen. Nachdem diese Zusage nicht eingehalten wurde, wollte der BUND nun selbst ein rechtsverbindliches Ende der Versenkung erreichen. Die politische Zusage, dass die Versenkung mit dem 31.12.2021 enden werde, genügte dem BUND nicht mehr.
Als weiteren Vorteil für die Umwelt bewertet der BUND die Vereinbarung, die genehmigte Versenkmenge um eine Million Kubikmeter Salzabwasser zu reduzieren. Dieses Ergebnis der Vergleichsverhandlungen gilt aber nur, soweit K+S andere Entsorgungswege nutzen kann und der Betrieb des Werkes Werra gewährleistet ist. Entsorgungsengpässe durch eine ungewöhnlich lange Phase niedriger Wasserstände in der Werra können zu einer anteiligen Verringerung der Reduktionsmenge führen. Die Umsetzung dieses Bestandteils der Vereinbarung wird der BUND vierteljährlich in Gesprächen mit K+S prüfen.
Unabhängig von der nun getroffenen Vereinbarung hält der BUND an seinen Forderungen für eine umweltgerechte Entsorgung fest. „Für unsere Ziele, Werra und Weser wieder zu Süßwasserflüssen zu machen und die Belastungen der Umwelt durch das Haldenwachstum zu beenden, werden wir uns unvermindert einsetzen”, erklärt Jörg Nitsch vom BUND. Als ein positives Signal bewertet der BUND die angekündigte neue Unternehmensstrategie von K+S, in der die Nachhaltigkeit ein integraler Bestandteil sein soll. Der BUND sieht K+S und die Region bereits heute gefordert, zukunftsfähige Beschäftigungsmöglichkeiten für die Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter zu entwickeln. Dazu gehören umweltverträgliche Entsorgungsmöglichkeiten der Kaligewinnung und ein Konversionsprozess für die Zeit nach der Erschöpfung der Lagerstätten. So soll die Rohsalzaufbereitung am Standort Unterbreizbach/Thüringen aller Voraussicht nach im Jahr 2032 eingestellt und etwa im Jahr 2060 werden alle Lagerstätten im Werrarevier ausgebeutet sein.
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Jörg Nitsch, stellv. Bundesvorsitzender BUND, Tel. 0160 92687471 - Pressekontakt:
Thomas Norgall, stellv. Landesgeschäftsführer BUND Hessen, Tel. 0170 22772381 - Bild herunterladen (Grafik: Niko Martin)
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