SENSATION!  

Sensation! Neue Amphibienart in Hessen entdeckt… Poschmolch (Triturus automobilis); Fundort: Nordhessen, Sommerloch an der A44 (Collage: Herwig Winter/BUND Hessen)



19. Oktober 2010

Molchstoßlegende soll von eigenen Planungsfehlern ablenken

Mit der These, das Naturschutzrecht würde die Realisierung von Infrastrukturmaßnahmen wie Straßenneubauten und Flughafenerweiterungen nahezu unmöglich machen, ist der Hessische Wirtschaftsminister Dieter Posch (FDP) nun auch bei Bundesumweltminister Norbert Röttgen abgeblitzt. Zwar wollte Röttgen offenbar aus Rücksicht auf die sowohl in Hessen wie im Bund bestehenden CDU/FDP-Regierungen in Hessen und Berlin nicht so deutlich werden wie sein Amtsvorgänger Sigmar Gabriel (SPD), der in seinem Schreiben vom 20.11.2008 der Hessischen Landesregierung ausdrücklich vorwarf, die "teuren Verzögerungen mit einem Schaden von rund 660 Mio. € gingen auf die jahrelange Nichtbeachtung der Naturschutzrichtlinien und damit auf schwerwiegende politische und administrative Mängel in Hessen zurück". Doch immerhin schrieb auch der CDU-Minister dem FDP-Minister ins Stammbuch, dass "relevante Faktoren im Planungsprozess zu spät berücksichtigt wurden" und führte dann gleich auch noch drei Autobahnprojekte außerhalb von Hessen an, bei denen sich die von Posch behaupteten Probleme nicht gestellt haben.

Diese Erfahrung macht seit Jahren auch der BUND. Das Naturschutzgesetz wird bei der A 44 regelmäßig gebrochen und erst im Zuge der so vom Land Hessen provozierten Gerichtsverfahren durchgesetzt, bei denen das Land entweder unterliegt oder zur Vermeidung der Niederlage in letzter Minute, z.T. noch während der Gerichtsverhandlungen wesentliche Nachbesserungen vornimmt.

Insbesondere widersprach Röttgen dem Hessischen Verkehrsminister, dass der Bau eines Tunnels für 50 Mio. € zum Schutz von 5.000 Kammmolchen im Bereich der A 44 unverhältnismäßig sei, denn, so Bundesumweltminister Röttgen, die "betroffene Molchpopulation steht aber stellvertretend für ein ganzes Ökosystem, das in seiner Gänze wichtige Funktionen im Naturhaushalt übernimmt." Was FDP-Mann Posch außerdem konsequent verschweigt: Durch die Umplanung der A 49 im hessischen Herrenwald, die u.a. durch den BUND zum Schutz von sogar rund 10.000 Kammmolchen durchgesetzt wurde, wurden nicht nur 50 Mio. € gespart, sondern zugleich soll nun eine zusätzliche Autobahnabfahrt die Region besser erschließen.

Übrigens: Noch am 25.05.2010 verkündete ein strahlender Wirtschaftsminister Dieter Posch zum Tunnel im Zuge der A 44 im EXTRA-TIP: "Durch dieses Bauwerk werden die die Anwohner von Fürstenhagen und Eschenstruth vor Belastungen der Autobahn geschützt."
 
MERKE: Kluge Planung spart nicht nur Kosten, sondern dient auch dem Naturschutz.

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Mehr Mobilität und weniger Verkehr – unter diesem Motto setzt sich der BUND für eine nachhaltige Verkehrspolitik ein. Dies ist bitter nötig, denn allein der Autoverkehr verursacht jährlich immense Gesundheits- und Umweltkosten. Besonders der ständig wachsende Güterverkehr fällt hier negativ ins Gewicht. Auch der Luftverkehr wächst und wird wohl bald zum führenden Klimakiller unter den Verkehrsträgern werden. Besonders die gesundheitliche Belastung durch Verkehrslärm und Schadstoffe wie Dieselruß und Feinstaub sind enorm.

Die falsche Ausrichtung der Verkehrspolitik der hessischen Landesregierung auf den Straßenbau und die Luftfahrt führt Hessen in den Klimakollaps. Während der Ausstoß des Klimaschädlings Kohlendioxid aus dem Verkehr bundesweit sinkt, steigt er in Hessen. Der BUND setzt sich deshalb für eine Kurskorrektur in der hessischen Verkehrspolitik ein.

Schienenverkehr ist auch Thema des BUND. Mehr rund um das Thema haben auch die Bundesverbands-Verkehrseiten zu bieten.

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