Mit dem Internet gegen den Flughafenausbau – BUND, Kommunen und Bürgerinitiativen in einem einmaligen Schulterschluss

Mit dem Beginn des Genehmigungsverfahrens für den Ausbau des Frankfurter Flughafens bietet der Bund für Umwelt und Naturschutz Deutschland (BUND) den betroffenen Bürgerinnen und Bürgern seine Hilfe bei der Abfassung der Einwendungen über das Internet an. Die Internet-Aktivität ist der Start des BUND zur gemeinsamen Vorgehensweise, deren Details die Kommunen, das Bündnis aus über 60 Bürgerinitiativen, die Naturschutzverbände und örtliche Vereine derzeit vorbereiten. Ziel der Aktivitäten ist die Unterstützung der Bevölkerung bei der Formulierung ihrer Einwände gegen die Ausweitung der Kapazität und für die Einführung des Nachtflugverbots von 22.00 bis 6.00 h.
„Unser Ziel ist die Bündelung und strategische Abstimmung mit allen, die den Ausbau des Flughafens verhindern wollen“, erläutert BUNDvorstandssprecher Walter Raiss den wichtigsten Unterschied zur Auseinandersetzung um die Startbahn 18-West. Damals entstand der Protest erst als die Genehmigungsverfahren abgeschlossen waren und die Landesregierung den Sofortvollzug zur Waldrodung verfügt hatte.

Wer den BUND-Internetservice http://www.profutura.net anwählt, kann sich dort als Interessent für Informationen und Formulierungshilfen zum Genehmigungsverfahren für den Ausbau des Frankfurter Flughafens registrieren lassen. Rechtzeitig vor Fristablauf erhält jeder Interessent dann die Unterlagen, um seine persönliche Einwendung an die Genehmigungsbehörde zu senden. Das Internet bietet auch die Möglichkeit zur bundesweiten Beteiligung, denn Einsprüche gegen die Planung sind bundesweit möglich. Die notwendige Internet-Seite wird in den nächsten Tagen zur Verfügung gestellt.

Jede Einwenderin und jeder Einwender erfährt so, dass die Genehmigung in zwei Stufen erfolgt. In der ersten, dem Raumordnungsverfahren, für das die Unterlagen in wenigen Wochen im ganzen Rhein-Main Gebiet ausgelegt werden, soll die Entscheidung über die konkrete Variante erfolgen. Die "Kelsterbach-Variante" bei ist bis jetzt nur die Vorzugsvariante von Fraport und der Landesregierung. Tatsächlich wird aber erst durch das Raumordnungsverfahren eine erste Festlegung getroffen. Ob diese Variante dann tatsächlich gebaut wird, wird erst im Planfeststellungsverfahren geklärt. In der Planfeststellung, die im nächsten Jahr beginnen soll, wird auch über die Lärmgrenzwerte und Entschädigungsansprüche der Bürgerinnen und Bürger entschieden. Gemeinsam mit der kommunalen Allianz "Zukunft Rhein-Main - Gegen Flughafenausbau", den über 60 Bürgerinitiativen und örtlichen Vereinen will der BUND die Bevölkerung in die Lage versetzen, an der Flughafenentscheidung qualifiziert mitzuwirken und die persönlichen Gesundheitsinteressen und Entschädigungsansprüche qualifiziert zu benennen. "Unser Motto lautet: Wir zeigen dem Flughafenausbau erst die Gelbe und dann die Rote Karte", verdeutlicht Raiss die auf eine langwierige Auseinandersetzung angelegte Strategie des BUND.

Mit dem Internet hat der BUND bereits gute Erfahrungen bei der Unterstützung der Fluglärmbeschwerden gemacht. Weit über 1.600 Personen haben die Internetmöglichkeit genutzt und in den letzten Monaten mit über 120.000 Beschwerden eine völlig neue Dimension des Protests gegen den Fluglärm präsentiert. "Wir wollen die Vorteile der neuen Medien nutzen, um den neuen Angriff auf die Gesundheit der Menschen im Rhein-Main-Gebiet abzuwehren", sagt Walter Raiss vom BUND.

Weitere Auskünfte gibt Ihnen der BUND Landesverband Hessen e.V.

Ansprechpartner des BUND Hessen ist Thomas Norgall.



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Gegen Ausbau des Rhein-Main-Flughafens

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Der BUND engagiert sich, zusammen mit zahlreichen Bürgerinitiativen, gegen einen Ausbau des Rhein-Main-Flughafens in Frankfurt.

www.zukunft-rhein-main.de

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