7. September 2017

K+S Oberweserpipeline „Rechtswidrig, unnötig und überdimensioniert“ / Einwendungen zum Download bereitgestellt

Jetzt Einwendung unterschreiben – Keine Oberweserpipeline!

Die vom Düngemittelhersteller K+S beantragte Oberweserpipeline zur Entsorgung von Salzabwasser wäre nach Auffassung des Bund für Umwelt und Naturschutz Deutschland (BUND), der Werra-Weser-Anrainerkonferenz (WWA) und der „Aktionsbündnis Salzfreies Märchenland“ rechtswidrig, unnötig und überdimensioniert. „K+S sollte die Planung der Oberweserpipeline aufgeben“, fordert Jörg Nitsch, der stellv. Bundesvorsitzende des BUND und Dr. Walter Hölzel, der Vorsitzende der WWA, fragt: „Wann endlich wird das Unternehmen Entsorgungswege vorschlagen, die zu einer Verringerung und nicht nur zu einer Verlagerung von Umweltproblemen führen?“. Die Vereine haben gestern im Raumordnungsverfahren eine gemeinsame Stellungnahme gegen die Oberweserpipeline abgegeben und stellen auf ihren Internetseiten Einwendungstexte zum Download bereit. „Die Oberweserpipeline erzeugt vor allem im Bereich des Reinhardswaldes einen Umweltschaden, gegen den sich die Bürgerinnen und Bürger wehren sollten“, meint Prof. Wolfgang Wiest, der Vorsitzende der „Aktionsbündnis salzfreies Märchenland“.

BUND, WWA und Aktionsbündnis fordern von K+S eine abstossfreie Kaliproduktion, bei der die Kriterien Vermeidung und Verwertung Priorität haben und bei dem die tatsächlich nicht mehr verwertbaren Massen vollständig in den ausgebeuteten Bergwerksstollen unter Tage eingelagert werden. Die hierfür nötige Technik gibt es. Damit ist die Oberweserpipeline unnötig.

Die heute „Werra-Bypass“ genannte Oberweserpipeline wäre rechtswidrig, weil ihr Betrieb gegen das Verschlechterungsverbot der Wasserrahmenrichtlinie verstoßen würde. Verschlechtert würde unterhalb der Einleitungsstelle die Gewässerqualität der Weser, denn hier würde der Salzgehalt erhöht. Besonders ärgerlich ist für BUND, WWA und Aktionsbündnis, dass die Oberweserpipeline auch nicht zur Verbesserung der Gewässerqualität in der Werra führt. Denn dort werden die Einleitungsmengen nicht verringert, weil das über die Oberweserpipeline nach Norden abgeleitete Produktionsabwasser vollständig durch die Zunahme der Haldenabwässer aus den ständig wachsenden Halden ersetzt würde.

Die geplanten Rohrquerschnitte und die geplanten Speicherbecken sind überdimensioniert. Der „Bewirtschaftungsplan Salz“, den die Bundesländer an Werra und Weser im Frühjahr 2016 beschlossen hatten, bildet die verbindliche Rechtsvorgabe für den Regierungspräsidenten in Kassel als Anhörungsbehörde im Raumordnungsverfahren und als Genehmigungsbehörde einer Oberweserpipeline. In diesem Plan wird die Oberweserpipeline als eine mögliche Option bezeichnet und es ist dort verbindlich festgehalten, dass die Einleitungsmenge über diese Pipeline maximal 0,8 Millionen Kubikmeter pro Jahr betragen darf. Die von K+S geplanten Größen der Pipeline und Speicherbecken umfassen aber Optionen, die weit über diese Mengenbegrenzung hinausgehen.

Einwände gegen das Vorhaben können alle Bürgerinnen und Bürger bis zum 15.09.2017 beim Regierungspräsidium in Kassel einreichen. Die vom BUND, der WWA und dem „Aktionsbündnis salzfreies Märchenland“ bereitgestellten Einwendungen können hier heruntergeladen werden:

Pressekontakt

Thomas Norgall, Naturschutzreferent/stellv. Landesgeschäftsführer BUND Hessen
Mobil: 0170 2277238