17. September 2014

K+S // BUND: Wir sind geschockt und fühlen uns betrogen! | Umweltministerin Priska Hinz (Bündnis 90/Die Grünen) muss Haltung der Landesregierung umgehend darlegen

Ein Fluss in den Alpen? Nein, die Werra in Hessen vor dem Kali-Haldenberg… (Foto: BUND Osthessen)

Ein Fluss in den Alpen? Nein, die Werra in Hessen vor dem Kali-Haldenberg… (Foto: BUND Osthessen)

„Wir sind geschockt und fühlen uns betrogen!“ Mit diesen Worten reagiert der Vorstandssprecher Rudolf Schäfer des hessischen Bund für Umwelt und Naturschutz Deutschland (BUND) nach der Abkehr des Hessischen Umweltministeriums zur Forderung nach einer Nordseepipeline zur Entsorgung der Kali-Abwässer am Runden Tisch am vergangenen Montag. Der BUND fordert eine schnelle Klarstellung der zuständigen Umweltministerin Priska Hinz (Bündnis 90/Die Grünen). „Die Umweltministerin muss umgehend das Konzept der Landesregierung zur Lösung der Umweltprobleme des Kalibergbaus darlegen“, fordert BUND Vorstandssprecher Rudolf Schäfer.

Der BUND Hessen reagiert mit seiner Forderung auf die Aussagen des Abteilungsleiters Wasser im Hessischen Umweltministerium. Dieser hatte ausgeführt, dass ein Rechtsgutachten im Auftrag des Landes zu dem Ergebnis gekommen sei, dass sowohl die Oberweser- als auch die Nordseepipeline eine „unverhältnismäßige Forderung“ gegenüber K+S seien. Da eine Genehmigungsbehörde aber keine „unverhältnismäßigen Forderungen“ erheben dürfe, bedeute eine solche Position, das Aus für die bisher favorisierten Pipeline-Lösungen. „Die Landesregierung steht vor einem Scherbenhaufen ihrer Kaliabwasser-Politik“, lautet die Bewertung von Rudolf Schäfer vom BUND.

Erschrocken ist der BUND Hessen über die zusätzliche Ankündigung des Ministeriums die bisher verfolgten Umweltziele für die Werra abzusenken. Dies deutet darauf hin, dass die Landesregierung ihr Ziel der Salzfreiheit von Werra und Weser aufgibt und die Salzeinleitung in die Fließgewässer dauerhaft akzeptiert.

Für den BUND Vorstandssprecher ist es unverständlich, dass die Landesregierung sich jahrelang mit den verschiedenen Interessensgruppen am Runden Tisch berät, um dann festzustellen, dass die favorisierte Kompromisslösung „Nordseepipeline“ eine „unverhältnismäßige Forderung“ sei. „Wer die Bürgerinnen und Bürger so an der Nase herumführt, der zerstört das Vertrauen in Runde Tische und andere neue Dialogverfahren“, kritisiert Rudolf Schäfer vom BUND.

Der „Runde Tisch – Gewässerschutz Werra/Weser und Kaliproduktion“ wurde von den Landtagen in Hessen und Thüringen im Jahr 2008 einberufen. Der BUND ist seit der Gründung Mitglied am Runden Tisch und arbeitet seit sechs Jahren intensiv in dem Gremium mit. Der Runde Tisch hatte am 09.02.2010 die
„Umsetzung des Szenario III (betriebliche Optimierung und Fernleitung Richtung Nordsee), dessen Voraussetzungen und Wirkungen umfassend geprüft wurden und das die dauerhafte Verbesserung der Gewässerqualität von Werra und Weser und des Grundwassers sichert“ (Empfehlung Nr. 7 des Runden Tisches vom 09.02.2010)
empfohlen.

Rückfragen beantwortet Ihnen:        

Thomas Norgall, Naturschutzreferent  des BUND Hessen
0170 2277238