11. Februar 2014

Saubere Luft für Frankfurt: Fechenheim darf wieder hoffen! – Braunkohlestaubverbrennung kommt erneut vor Gericht

Saubere Luft! (Grafik: Niko Martin; Foto der Schornsteine: Christine Kirchhoff)

Der hessische Bund für Umwelt und Naturschutz Deutschland (BUND) hat mit seinem Einsatz gegen das Braunkohlestaubkraftwerk der AlessaChemie in Frankfurt-Fechenheim beim Verwaltungsgerichtshof in Kassel (VGH Kassel) einen Teilerfolg erzielt. Nun geht es in die nächste Runde der Auseinandersetzung. Thomas Norgall, der stellv. Geschäftsführer des BUND Hessen, freut sich über den positiven Gerichtsbeschluss: „Fechenheim darf wieder hoffen, dass die mit dem Kraftwerksbetrieb verbundene Luftverschmutzung den Menschen erspart bleibt.“

Nachdem das Verwaltungsgericht Frankfurt die Klage des BUND Hessen abgelehnt hatte, hatte der BUND die Zulassung der Beschwerde beim höchsten hessischen Verwaltungsgericht, dem VGH in Kassel, beantragt. Der VGH hat dieser Beschwerde am 30.01.2014 stattgegeben, weil, wie es in seinem Beschluss wörtlich heißt, „ernstliche Zweifel an der Richtigkeit des Urteils bestehen“, das in der ersten Instanz gefällt wurde.

Der BUND befürchtet, dass das Braunkohlestaubkraftwerk jährlich 5.000 Tonnen Kohlendioxid, 200 Tonnen Schwefeldioxid, 96 Tonnen Stickoxid, zwei Tonnen Staub und zwei Kilogramm Quecksilber in die Luft bläst. Der VGH hat die Berufung nun insbesondere wegen der unzureichenden Würdigung der Quecksilberproblematik zugelassen.

Am 19. April 2011 hatte der BUND Hessen auf Wunsch seines Kreisverbandes Frankfurt und mit Unterstützung der Bürgerinitiative „Zukunft Fechenheim“ Klage gegen den Genehmigungsbescheid zur Errichtung/Erweiterung des Braunkohlestaubkraftwerkes der AlessaChemie in Frankfurt-Fechenheim eingelegt. Die Klage ist ein praktischer Beitrag gegen die weitere Luftverschmutzung im Frankfurter Osten, mit dem der BUND die Bürgerinnen und Bürger im Frankfurter Osten bei ihrem Kampf um saubere Lauft und gegen die zunehmende Gesundheitsgefährdung unterstützt.

Hintergrund: „Zur Gefährlichkeit von Quecksilber“

  1. Das inzwischen überall in der Umwelt nachweisbare Schwermetall reichert sich in Lebewesen an und wird von stillenden Müttern an ihre Kinder weitergegeben. Außerdem nehmen Fische das Gift aus dem Wasser auf, wo sich der Quecksilbergehalt nach Angaben des UNEP in den vergangenen 100 Jahren verdoppelt hat.
    http://www.sueddeutsche.de/wissen/quecksilber-wird-geaechtet-ein-gift-soll-weichen-1.1578471
  2. "Quecksilber verteilt sich großräumig um die Erde", erläutert der Meeres-Chemiker Joachim Kuß vom Leibniz-Institut für Ostseeforschung Warnemünde (IOW). "Jede lokale Quelle ist ein globales Problem. Es nützt nichts, nur vor der eigenen Haustür alles ordentlich zu haben. Deshalb ist es ein großer Gewinn, dass alle sich geeinigt haben."
    http://www.welt.de/wissenschaft/umwelt/article120763001/Der-lange-Schatten-einer-Quecksilber-Katastrophe.html

 

Rückfragen beantwortet Ihnen:

Thomas Norgall, Naturschutzreferent des BUND Hessen
0170 2277238