1. Oktober 2013

Frankfurter Flughafen: „Der Planfeststellungsbeschluss ist nicht in Stein gemeißelt!“

Flughafen: Hat der Planfeststellungsbeschluss heute noch Bestandskraft? BUND Hessen AK Recht legt Papier vor ... (Grafik: Niko Martin)

Der Bund für Umwelt und Naturschutz Deutschland (BUND) widerspricht der Auffassung, dass der Ende 2007 erlassene Planfeststellungsbeschluss für den Ausbau des Frankfurter Flughafens heute noch uneingeschränkte Bestandskraft hat. BUND Vorstandssprecher Thomas Rahner:  „Der Planfeststellungsbeschluss ist nicht in Stein gemeißelt. Wir sehen vielmehr einen dringenden Prüfungsbedarf, ob und wie weit der Planfeststellungsbeschluss für den Ausbau des Flughafens heute noch Bestandskraft hat.“

Der BUND stützt seine Zweifel auf die fehlerhaften Prognosen zum Wachstum der Flugbewegungen und der Passagiere und die bereits vom Verwaltungsgerichtshof in Kassel bestätigten Fehler in der Flugroutenplanung und der Risikowahrscheinlichkeit von Wirbelschleppen. Sechs Jahre nach der Planfeststellung gibt es Tausende neuer Fluglärmopfer aber keine zusätzlichen Flugbewegungen. Folglich ist auch der erhoffte Zuwachs an Arbeitsplätzen ausgeblieben. Mit der Aufhebung der so genannten „Südumfliegung“ hat der Verwaltungsgerichtshof in Kassel auch festgestellt, dass das zentrale Planungsziel der Ausbauplanung, die Schaffung des Kapazitätseckwertes von 126 Flugbewegungen in Stunde, nicht erreicht werden kann. Noch völlig unklar ist auch, wie sich die stark unterschätzten Gefahren durch Wirbelschleppen für Leib und Leben der Menschen in Raunheim und Flörsheim auf den Flugbetrieb auswirken werden.

Fragestellungen des Arbeitskreis Recht

Der Landesarbeitskreis Recht des BUND Hessen hat die offenen Fragen zur Bestandskraft des Planfeststellungsbeschlusses in einem Papier zusammengestellt und auf seiner Hompage veröffentlicht:

http://cms.bund-hessen.de/hessen/dokument/2013/20130909-BUND-Ak-Recht-Flughafen.pdf
(PDF; ca. 50 KB)
 

Rückfragen beantwortet Ihnen:

Thomas Norgall, Naturschutzreferent des BUND Hessen
0170 2277238