7. Oktober 2011

Bebauungsplan „Vorderheide II“ – „Dieser Bebauungsplan ist eine Kampfansage an den Naturschutz“ – Erste Klage eines Naturschutzverbandes gegen einen Bebauungsplan in Hessen

„Lebenswertes Hofheim“ unterstützt die Klage des BUND

Der Bund für Umwelt und Naturschutz Deutschland (BUND) will die Zerstörung der wertvollen Streuobstbestände durch den Bebauungsplan „Vorderheide II“ der Stadt Hofheim am Taunus mit einer Normenkontrollklage beim Verwaltungsgerichtshof in Kassel verhindern. BUND Naturschutzreferent Thomas Norgall: „Der vorgestern von der Stadt beschlossene Bebauungsplan Vorderheide II ist eine Kampfansage an den Naturschutz.“  Unterstützt wird der BUND bei seiner Klage durch den seit Jahren aktiven Hofheimer Verein „Lebenswertes Hofheim e.V.“  „Wir sind froh, dass der BUND sich so massiv für den Erhalt unserer wertvollen Natur- und Erholungsflächen einsetzt“, kommentiert der Vorstandssprecher Detlef Backhaus die schon vor etwa einem Jahr begonnene Zusammenarbeit.

„Ein Streuobstgebiet dieser Qualität und Größe darf nicht der Wohnbebauung zum Opfer fallen“, begründet Thomas Norgall vom BUND die Klage seines Verbandes . Doch für den BUND geht es um mehr. „Es kann nicht sein, dass immer noch etliche Städte und Kommunen in ihren Streuobstbeständen nur Bauerwartungsland sehen, obwohl der Lebensraum Streuobst nach dem Naturschutzgesetz ein geschützter Lebensraum ist, der nicht zerstört werden darf“, erläutert Thomas Norgall. Der rund 11 Hektar große Bebauungsplan „Vorderheide II“ verdeutlicht diese Rücksichtslosigkeit besonders krass. Seine Realisierung würde einen der ökologisch wertvollsten Streuobstbestände Hessens zerstören, in dem bisher rund 200 Tierarten festgestellt wurden, von denen 13 Arten landesweit bedroht sind.


Mit der Klage betritt der BUND juristisches Neuland, denn die Klagemöglichkeit gegen Bebauungspläne besteht für Umweltverbände erst seit der Verabschiedung des „Umweltrechtsbehelfsgesetzes“ aus dem Jahre 2006 und auch nur, wenn für einen B-Plan die Pflicht zur Umweltverträglichkeitsprüfung besteht. Doch zum „scharfen Schwert“ wurde das neue  Recht erst durch die Entscheidung des Europäischen Gerichtshofes aus diesem Frühjahr. Seither ist klar, dass Deutschland das EU-Recht falsch umgesetzt hatte und die Klagebefugnis sich auf alle europäischen Vorschriften zum Umweltschutz und ihre nationale Umsetzung erstreckt.

Damit die Klage optimal geführt werden kann, startet der Verein Lebenswertes Hofheim e.V. zusammen mit dem BUND Ortsverband Hofheim/Kriftel eine Spendenaktion. „Jeder kann sich so persönlich aktiv gegen den B-Plan Vorderheide II und für den Erhalt unserer Naherholungsflächen einsetzen“ ruft der Vorstandssprecher des Vereins Lebenswertes Hofheim e.V., Detlef Backhaus, die Hofheimer Bevölkerung zu Spenden auf. Wie schon bisher will der Verein auch künftig alles tun, um die Zerstörung der Streuobstbestände zu verhindern.

Die weitere Bebauung der Vorderheide ist in Hofheim seit fast 20 Jahren hoch umstritten. Zuletzt waren daran auch die Koalitionsverhandlungen zwischen CDU und Bündnis 90/Die Grünen gescheitert.

Spendenkonto BUND Hessen

Stichwort „Vorderheide“ (Bitte unbedingt das Stichwort angeben!)
Frankfurter Sparkasse - BLZ 500 502 01 - Konto-Nr. 369 853

Rückfragen beantwortet Ihnen

Thomas Norgall, Naturschutzreferent des BUND Hessen
0170 2277238 oder 069 67737614