7. Dezember 2011

K&S: „Ohne Nachbesserung kommt es zum Rechtsverstoß!“ / BUND warnt das Regierungspräsidium

Ein Fluss in den Alpen? Nein, die Werra in Hessen vor dem Kali-Haldenberg… (Foto: BUND Osthessen)

Ein Fluss in den Alpen? Nein, die Werra in Hessen vor dem Kali-Haldenberg… (Foto: BUND Osthessen)

Nach dem Erörterungstermin am vergangenenen Monatg (05.12.2011) warnt BUND-Vorstandsmitglied Jörg Nitsch das Regierungspräsidium: „Ohne Nachbesserungen kommt es zum Rechtsverstoß!“ Die bisherige Verfahrensführung des Regierungspräsidiums bringt den BUND ungewollt in eine Konfliktstellung. „Noch ist Zeit, die Unterlagen nachzubessern, doch da die neue Genehmigung bis Ende 2012 erteilt werden muss, besteht hoher Zeitdruck“, erläutert Jörg Nitsch vom BUND. Der BUND lehnt die dauerhafte Einleitung von Salz-Abwasser aus der Kaliindustrie in die Werra weiterhin ab. Er fordert das Unternehmen zur Integration der vorgelegten Planung in die vom BUND geforderte Pipeline zur Nordsee auf.

Bisher fehlen die maßgeblichen Unterlagen zur Verträglichkeitsprüfung mit den europäischen Naturschutzgebieten im Verlauf der Werra. „Es kann nicht sein, dass das Regierungspräsidium Sonderregelungen zu Gunsten von K & S praktiziert“, präzisiert Jörg Nitsch vom BUND den Vorwurf. Der Streit entzündet sich an der grob fehlerhaften Verträglichkeitsprüfung für das FFH-Gebiet „Werra bei Philippsthal bis Herleshausen“ in Hessen und die fehlende Verträglichkeitsprüfung für das FFH-Gebiet „Werra bis Treffurt mit Zuflüssen“ in Thüringen. Das Regierungspräsidium verzichtet für das FFH-Gebiete „Werra bei Philippstahl bis Herleshausen“ fehlerhaft auf eine substanzielle Prüfung, weil es die konkrete Schutzvorschrift, die die Pflicht zur Verbesserung der derzeitigen Situation beinhaltet, ignoriert.

Unverzichtbar sind nach Meinung des BUND eine Überarbeitung der UVP und eine Änderung des Planfeststellungsantrages selbst, so dass die Einleitung nur noch befristet beantrag und mit einem verbindlichen Zeitplan zur Reduktion der Salzeinleitung bis hin zur Einstellung versehen wird.

Rückfragen beantwortet Ihnen

Thomas Norgall, Naturschutzreferent des BUND Hessen
0170 2277238