4. Mai 2010

A44 Kassel-Eisenach: Keine Klage gegen den Ausbau der Bundesautobahn A7 bei Kassel

Der Bund für Umwelt und Naturschutz Deutschland (BUND) erhebt keine Klage gegen den Ausbau der Bundesautobahn 7 bei Kassel, der auch als Planungsabschnitt 01 der A 44 von Kassel nach Eisenach bezeichnet wird. BUND Vorstandssprecher Otto Löwer: „Die Entscheidung ist dem BUND vergleichsweise leicht gefallen, weil keine hochwertigen Naturschutzgebiete betroffen sind und wir im Verfahren die Erstellung eines speziellen Artenschutzbeitrages durchsetzen konnten.“ Die Verfahrensdauer von 13 Jahren wurde nicht durch den BUND oder andere Einwender verursacht.

Der BUND hatte immer wieder bekräftigt, dass er unabhängig von seiner politischen Ablehnung der A 44 nur solche Abschnitte beklagt, bei denen er so massive Rechtsverstöße feststellt, dass er sich auch einen Erfolg vor Gericht verspricht. Der BUND begrüßt es ausdrücklich, dass der Rodung von 1,6 ha die Aufforstung von 2 Hektar Wald gegenübersteht.

Beim Planungsabschnitt 01 der A 44 handelt es sich tatsächlich um den Ausbau der vorhandenen Autobahn A7 bei Kassel zu einer 8-streifigen Autobahn auf einer Länge von 6,2 Kilometern und nicht um den Neubau einer Autobahn.

Die lange Verfahrensdauer liegt in der Verantwortung des Hessische Wirtschaftsministeriums und der Straßenbauverwaltung und nicht in der Verantwortung der kommunalen und privaten Einwender oder des BUND. Bereits der Regionalplan Nordhessen aus 1995 enthielt die Forderung nach dem Bau der A44. Erst zwei Jahre später, im April 1997, folgte das Raumordnungsverfahren. Noch einmal neun Jahre dauerte es dann bis 2006 die erste Offenlage der Planfeststellungsunterlagen erfolgte. Damit dauerte die weitgehend behördeninterne Vorbereitung bereits 11 Jahre. Die Planfeststellung konnte jedoch trotz der langen Vorlaufzeit erst nach weiteren vier Jahren und zwei Planänderungen abgeschlossen werden.

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Thomas Norgall, Naturschutzreferent
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