10. November 2006

A44 Nordumfahrung Hessisch Lichtenau - BUND ist zur Erläuterung seiner Klagegründe bereit

A44 Nordumfahrung Hessisch Lichtenau: BUND ist zur Erläuterung seiner Klagegründe bereit

Pressemitteilung, 10. November 2006

Der Bund für Umwelt und Naturschutz Deutschland (BUND) hat dem Bürgermeister von Hessisch Lichtenau, Jürgen Herwig, heute in einem Schreiben zugesichert, dass er im Hinblick auf seine Klage gegen den Bau der A44 im Abschnitt "Nordumfahrung Hessisch Lichtenau" weiterhin gerne zur Erläuterung seiner Klagegründe bereit ist. Der BUND bedauert, dass der Bürgermeister bislang keine Bereitschaft zur Abstimmung eines entsprechenden Termins zeigt. Der BUND reagiert damit auf ein Schreiben des Bürgermeisters, in welchem dieser den BUND zur Rücknahme seiner Klage aufgefordert hat.

Der BUND regt in seinem Antwortschreiben an, auch über die Bedeutung des LKW-Durchfahrtsverbots für die Menschen an der B7 zu sprechen, für die der Verband seit vielen Jahren nachdrücklich eintritt, während sich Bürgermeister Herwig laut Berichterstattung der HNA vom 19. 05. 2006 für ein Ende des LKW-Durchfahrtverbotes ausgesprochen haben soll, weil sonst die "wirtschaftliche Lebensader Nordhessens" zerstört würde.

Zugleich stellte der BUND klar, dass er an seiner wohlüberlegt eingereichten Klage gegen die A44 festhalte und ebenso wie der Hessische Wirtschaftsminister eine grundsätzliche Klärung durch das Bundesverwaltungsgericht (BVerwG) anstrebe. Der Wirtschaftsminister hatte zur Abwendung einer vorläufigen Eilentscheidung des BVerwG über den "Baustopp"-Antrag des BUND die Prozesserklärung abgegeben, für die Dauer der gerichtlichen Prüfung der Rechtmäßigkeit des Planfeststellungsbeschlusses auf einen Baubeginn zu verzichten. Dies belegt, dass das Wirtschaftsministerium die vom BUND eingereichte Klagebegründung sehr ernst nimmt und mit der Erledigung des Eilantrages einer Baustopp-Anordnung des BVerwG vorbeugen wollte.

Ansprechpartner des BUND Hessen:
Thomas Norgall (Naturschutzreferent)
Weitere Kontaktinformationen finden Sie unter Presse