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Flughafenausbau - Augen zu und durch ?

Von Thomas Norgall, Naturschutzreferent des BUND Hessen (02. 07. 2002)

Glaubt man der Landesregierung und Fraport, dann endete das Raumordnungsverfahren zum Ausbau des Frankfurter Flughafens im Zeitplan und mit einer positiven Stellungnahme. Die Fakten sehen jedoch anders aus. Das Raumordnungsverfahren endete acht Monate später als vorgesehen. Das Ergebnis des Erörterungstermins war für Fraport und die Landesregierung blamabel. Die angeblich positive "landesplanerische Stellungnahme", ist gespickt mit Bedingungen, die Fraport im Planfeststellungsverfahren (= Baugenehmigungsverfahren ) noch erfüllen muss, wenn die Erweiterung überhaupt eine Chance haben soll.

Die wichtigsten Erkenntnisse der Erörterungstermins waren

  • Die Flughafenkapazität ist ohne Ausbau und mit Ausbau jeweils deutlich größer als behauptet.
  • Zentrale Sicherheitsfragen sind unklar und wurden auf die Planfeststellung verschoben. Das Chemiewerk "Ticona" mit über 1.000 Arbeitsplätzen unmittelbar westlich der "Fraport-Vorzugsvariante" und wurde im Sicherheitsgutachten vergessen. Das Vogelschlagrisiko kann derzeit nicht abgeschätzt werden. Ebenfalls problematisch ist ein Güterverkehrszentrum der Bahn, das westlich der Landebahn Nordwest entstehen und in dem besonders gefährliche Güter umgeschlagen werden sollen.
  • Der Waldverlust ist deutlich größer als behauptet: Es muss nach Meinung der oberen mit dem Verlust von über 500 ha gerechnet werden.
  • Europäischer Vogelschutzgebiete werden beeinträchtigt bzw. zerstört
  • Die Lärmgutachten sind nicht haltbar.
  • Die Arbeitsplatzprognose wurde gegenüber der sog. "Mediation" um 75 % reduziert.
  • Die Möglichkeit der ausreichenden Verkehrsanbindung für den Flughafen nach Ausbau wurde nicht aufgezeigt.
  • Die Abwasserentsorgung und die Entwässerung der Vorfelder und Bahnen müssen umgeplant werden
  • Das Vorhaben verstößt außerdem gegen den Bannwaldschutz. Bannwälder sind nach dem Wortlaut des Gesetzes unersetzlich.

Kein Wunder also, dass die Beamten des Regierungspräsidiums Darmstadt den Flughafenausbau zunächst mit dem Stempel der Raumunverträglichkeit überschreiben wollten. Sie mussten von der Behördenleitung erst überzeugt werden, dass auch eine sanftere Formulierung möglich ist. Nun beginnt die Behördenentscheidung mit einer grundsätzlichen Zustimmung, der eine lange Aufzählung von Bedingungen folgt, die von Fraport noch erfüllt werden müssen. Das Raumordnungsverfahren wurde zur politischen Stellungnahme missbraucht. Statt einer verbindlichen Aussage zur Realisierbarkeit eines Standorts für die neue Landebahn, endete es mit einem Aufgabenkatalog für das kommende Planfeststellungsverfahren. Damit steigen das Genehmigungs- und Prozessrisiko für Fraport: Augen zu und durch, lautete wohl die Devise der Landesregierung.

Fraport hat nun einen enormes Zeitproblem. Die angekündigte Teilung des Ausbaus in zwei getrennte Planfeststellungsverfahren, dokumentiert, dass das Genehmigungsverfahren aus dem Takt geraten ist. In diesem Herbst soll die Planfeststellung für den Einsatz des Super-Jumbo A 380, der bis zu 600 Passagiere befördern kann, beginnen. Erst danach soll das Baugenehmigungsverfahren für die neue Bahn eingeleitet werden. Planungsfachleute rechnen mit diesem Verfahren nicht mehr vor der Landtagswahl Anfang 2003. Und dann sind da noch die Klagen der Kommunen gegen den derzeit geltenden Regionalplan und den Landesentwicklungsplan. Sie werden Mitte August entschieden und können für die Fraport-Planung weiteren Zeitverzug auslösen.

Der massive Einsatz des BUND ist auf gutem Weg. Wir legten eine Stellungnahme mit 194 Seiten vor. An dem dreiwöchigen Erörterungstermin nahmen durchgängig der Unterzeichner und ehrenamtlich die Vorstandsmitglieder Brigitte Martin und Walter Raiß teil. Da alle Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter der Landesgeschäftsstelle sich der besonderen Situation an einem Strang zogen, konnten wir die allgemeinen Arbeiten weitgehend unbeeinträchtigt erledigen und die Öffentlichkeit sogar noch regelmäßig über die neuen Planungspannen und Erkenntnisse aus dem Erörterungstermin heraus informieren.

Auch unsere Kooperation mit den Kommunen und Bürgerinitiativen hat sich gelohnt. Fast 50.000 Bürgerinnen und Bürger sprachen sich im Rauordnungsverfahren gegen die Erweiterung aus. Für die Planfeststellungsverfahren rechnen wir mit einer noch größeren Beteiligung. Die Vorbereitungen hierzu laufen bereits wieder auf Hochtouren.

Die Auseinandersetzung um die Erweiterung des Frankfurter Flughafens wird letztlich von den Gerichten entschieden. Unsere Arbeit zielt auf eine Information der Öffentlichkeit und die kommenden juristischen Auseinandersetzungen. Für die Verbandsklage gegen die Flughafenerweiterung wird viele Geld benötigt. Spenden für die Verbandsklage gegen die Erweiterung des Frankfurter Flughafens verwaltet der Landesverband gesondert unter dem:
Spendenkonto für die Arbeit des BUND Hessen
gegen die Flughafenerweiterung

Frankfurter Sparkasse
BLZ 500 502 01
Konto-Nr. 369 853
Stichwort "Flughafen"

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Verbandsklageerfolg des BUND: Bundesverwaltungsgericht stoppt rechtswidrige Autobahn A 44 Kassel-Eisenach

Das Bundesverwaltungsgericht hat am 17. Mai 2002 der Klage des BUND stattgegeben und den Bau der Autobahn A 44 im Abschnitt Hessisch - Lichtenau vorerst gestoppt, "weil der Planungsträger den Anforderungen des europäischen Naturschutzrechts, nämlich der Flora-Fauna-Habitat-(FFH)-Richtlinie, nicht gerecht geworden ist."

Die Bundesverwaltungsrichter in Berlin haben sich von den Verfahrenstricks der Landesregierung nicht täuschen lassen. Diese hatte zur Verhinderung eines Klageerfolgs des BUND kurzfristig die Meldung eines 630 ha großen FFH-Gebietes beschlossen. Damit sollte bewiesen werden, dass der vom BUND behauptete Korridor einer weniger zerstörerischen Trasse nicht existiere.

Nach Ansicht des Bundesverwaltungsgerichtes genügt jedoch, "um eine Alternativlösung im Sinne der FFH-Richtlinie zu verneinen, nicht allein die abstrakte Feststellung, dass sowohl an der einen als auch an der anderen Stelle ein (potentielles) FFH-Gebiet beeinträchtigt wird. Vielmehr bedarf es auf Grund einer an den wesentlichen Maßstäben der FFH-Richtlinie orientierten Betrachtung eines wertenden Vergleichs der jeweils zu erwartenden Beeinträchtigungen. ..... Ob die Südumfahrung Hessisch-Lichtenaus eine derartige unverhältnismäßige Alternative ist, lässt sich an Hand der vom Land Hessen bisher beigebrachten Unterlagen nicht abschließend beurteilen."...

Zwar hat das Land nach dem Richterbeschluss "nunmehr die Möglichkeit, in einem ergänzenden Planungsverfahren erneut die noch offene Frage zu entscheiden, ob eine Alternativtrasse im Sinne des FFH-Rechts besteht oder nicht."

Der Richterspruch bedeutet jedoch einen Aufschub von ein - bis zwei Jahren, weil die nun vom Land Hessen vorzunehmende vergleichende Prüfung zunächst die Konzeption einer Trasse im Süden von Hessisch Lichtenau voraussetzt.

Michael Rothkegel
Landesgeschäftsführer

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ÖKO-TRENDS - die Umweltmesse in Gelnhausen

Gemeinsam mit der Stadt Gelnhausen veranstaltet auch in diesem Jahr der BUND Gelnhausen die Umweltmesse ÖKO-TRENDS. Die Veranstaltung des vergangenen Jahres hatte bei den Ausstellern, Besuchern und in der Presse ein positives Echo und hat uns dazu ermutigt, auch in diesem Jahr wieder Aussteller einzuladen, die Produkte oder Dienstleistungen anbieten, die geeignet sind, eine nachhaltige und damit zukunftsfähige Lebens- und Wirtschaftsweise einzuleiten oder zu fördern. Selbstverständlich stammen alle angebotenen Lebensmittel aus dem ökologischen Landbau. Begleitet wird die Messe von einem Vortragsprogramm zu unterschiedlichen Themen: in diesem Jahr, in dem der Garten als "Biotop des Jahres" gewählt wurde, auch mit Vorträgen zur naturnahen Gartengestaltung. Um auf die Bedeutung des Erhaltes der Artenvielfalt hinzuweisen, werden wieder Tiere seltener Haustierrassen vorgestellt. Kinder finden im "Kinder-Biotop" abwechslungsreiche Anregung und Beschäftigung. Die Umweltmesse findet vom 30. August bis zum 1. September 2002 auf dem Messegelände der Stadt Gelnhausen statt. Sie ist an diesen Tagen von 9 - 19 Uhr geöffnet (Einlaß bis 18 Uhr). Erwachsene zahlen 3 Euro, für Kinder bis zum 14. Lebensjahr ist der Eintritt frei. Das genaue Programm kann in der zweiten Julihälfte im Internet unter www.oeko-trends.de oder unter www.bund.net/gelnhausen eingesehen werden.

Der BUND Gelnhausen ruft alle Freunde der Erde auf, diese Veranstaltung durch ihren Besuch zu unterstützen. Auch ein Besuch der interessanten Barbarossastadt lohnt sich. BUND-Mitglieder haben die Möglichkeit bei der Naturstrom AG, die ebenfalls als Ausstellerin auf der Messe sein wird, ihren Öko-Strom zu BUND-Konditionen zu bestellen.

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Landschaftspflege mit Islandpferden in Waldeck-Frankenberg/Hessen

Gemeinschaftsprojekt von BUND KV Waldeck-Frankenberg und Naturschutzjugend in Frankenau

Im Jahr 2001 haben Mitglieder des BUND in Gemeinschaft mit der Jugendgruppe des NABU Frankenau in Abstimmung mit der Stadt Frankenau und der Unteren Naturschutzbehörde die Pflege einer Wacholderheide übernommen. Wacholderheiden kommen auf den Hochebenen und an Magerhängen als Relikte der ehemals verbreiteten Schafbeweidung vor. Die abwechslungsreiche Frankenauer Wald- und Kulturlandschaft ist das Resultat der jahrhundertelangen extensiven menschlichen Nutzung.Erstmals wird jetzt eine Wachholderheide mit Islandpferden gepflegt, die sich im Besitz von BUND-Mitgliedern befinden. Zweimal im Jahr lassen wir dort die Fläche abweiden, jeweils im Sommer und im Herbst für ca. zwei Wochen, wobei der Pferdemist täglich abgesammelt und an anderer Stelle kompostiert wird. Dies trägt zur Aushagerung des Bodens bei und begünstigt viele Wild blumen wie Veilchen, Malven, Kriechginster, Steinbrech, Hauhechel, die neben der Arnika dort wachsen. Die genügsamen Isländer fressen die Magergräser und auch die Schwarzdorntriebe.Angrenzend zur an der Wachholderheide liegenden "Jägersruh" (einer ehemaligen Ziegelhütte) besitzt ein BUND-Mitglied eine 2 Hektar große Wiese, die nach dem späten Heuschnitt Ende Juni im August und Herbst extensiv beweidet wird. Der Weideunterstand der Pferde wird von den Jugendlichen der Naturschutzjugend nun im Sommer auch als Treffpunkt und Werkstatt (für z. B. Wildbienenhotels) genutzt. So sind wir vom Wetter relativ unabhängig, dürfen auf dem Grundstück auch mal zelten und Lagerfeuer machen - Abenteuer und Naturschutz schließen sich für uns nicht aus. Der Umgang mit den Ponys bereitet den Mädchen und Jungen besondere Freude. Die Leiterin der Jugendgruppe, Andrea Garthe, Naturpädagogin und Pferdebesitzerin, wie auch BUND-Mitglied Viola Wagner, führen seit Jahren Kinder über das Reiten in der Natur an den Naturschutz heran.Die Kinder, die mit Begeisterung zu den Treffen kommen, lernen spielerisch den Umgang mit den Pferden und Verantwortung für die Tiere und Mitgeschöpfe zu tragen. Mit großem Eifer pflegen sie die Islandpferde, lernen die heimatliche Natur kennen auf Wanderungen mit Hund und Pferden, bei denen sie abwechselnd die Pferde führen, reiten oder mit auf der Kutsche fahren.Wir hoffen, unseren Kindern so ein Stück "heile Welt" zu vermitteln und zu erhalten, vor allem aber bereiten wir ihnen und uns selbst mit unserem Ehrenamt viel Freude und haben Spaß dabei. Dabei sind die Islandpferde ein ideales Medium, sie dienen uns nicht zum Ausüben sportlichen Ehrgeizes sondern als Kameraden und geliebte Mitgeschöpfe, was sie uns durch ihre geduldige, freundliche Mitarbeit danken.

Ansprechpartnerin des BUND ist Viola Wagner vom BUND Kreisverband Waldeck-Frankenberg.

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Mitteilungen der BUNDjugend Hessen

Bike + 10 und Johannesburg

Wenn Du diese Zeitung in den Händen hältst, geht gerade das Abschlußcamp der europäischen Sternradtour Bike +10 zu ende.
Mehrere hundert Jugendliche aus verschiedenen europäischen Ländern wie Portugal, Polen, Serbien, Schweden und den Niederlanden nahmen an der Radtour teil. Ein Ast der Tour führte quer (oder besser längs) durch Hessen von Karlsruhe über Darmstadt, Frankfurt, Gießen, Marburg, Gudensberg bis nach Hann. Münden und Göttingen.
Während der Tour sollte auf den Nachfolgegipfel von Rio in Johannesburg und auf das Thema Nachhaltigkeit aufmerksam gemacht werden. Gruppen des Agenda 21 Prozesses stellten ihre Arbeit vor, Vorträge und Diskussionen zum Thema Klima, Energie, Verkehr und Nachhaltigkeit fanden statt. Daraus entwickelten die Jugendlichen ihre Forderungen für den Gipfel vom 26.08.-04.09.2002 in Johannesburg, die dort von Jugend-Delegierten vertreten werden sollen.
In den Städten gab es bunte Aktionen, um auf die Themen der Tour aufmerksam zu machen.
Die ersten Bilder von der Tour könnt Ihr auf unserer Homepage www.bundjugendhessen.de betrachten!
Dort gibt es auch die ersten Impressionen der Sommerfreizeiten zu besichtigen!

Multivision-Show Klima und Energie - auf zu konkreten Taten!

Ende August bis Mitte September kommt die Multivision-Show an die hessischen Schulen. Das Thema Klima und Energie wird mit eindrucksvollen Bildern und Klängen auf einer Großleinwand mit 6 Diaprojektoren präsentiert. Da kommt keiner dran vorbei: die fossilen Ressourcen wie Kohle und Öl sind endlich, unser verschwenderischer Lebensstil verändert das Klima. Lösungen sind also gefragt und gute Beispiele werden in der Show gezeigt.
Vielleicht hast Du Interesse, dass die Show auch an Deine Schule kommt. Dann melde Dich ganz schnell bei uns!
Oder vielleicht kommt die Multivisionsshow bereits an Deine Schule. Dann kannst Du überlegen, ob wir von der BUNDjugend Hessen während der Aufführung mit einem Informationsstand dabei sein sollen.
Konkrete Taten können folgen: wie wäre es mit einem Energiesparprojekt an Deiner Schule? Oder Projekttagen zum Thema? Melde Dich bei uns! Wir können Tips und Hilfestellungen geben und kommen gerne vorbei!

Veranstaltungen Herbst 2002

  • 08.-14. September
    Ökologie des Wattenmeeres - Bildungsurlaub!
    Hallig Hooge
    Für alle Arbeitnehmer/innen ab 16 Jahren.
    240,- Euro
    Das Spannungsfeld zwischen Naturschutz und Nutzung durch Tourismus und Fischerei soll ausgelotet werden am Beispiel der Halligen als einem extremen Siedlungsstandort, der den Gewalten der Natur im besonderen Maße ausgesetzt ist.
  • 30. Sept. - 06. Oktober
    Rhön - na schön - Kletter- & Kreativfreizeit
    Poppenhausen
    14-18 Jahre
    160,- Euro
    Sowohl eine Einführung in die Klettertechnik, Knotenkunde und erste Kletterübungen als auch Kunst im Freien mit der Natur und deren Formen und Farben stehen auf dem Programm.
  • 07.-12. Oktober
    Abenteuer Steinzeit
    Darmstadt
    8-12 Jahre
    150,- Euro
    Wir gehen auf Zeitreise in die Vergangenheit und versetzen uns ins das Leben der Menschen in der Steinzeit. Feuermachen , sich kleiden und ernähren, spielen wie in der Steinzeit.
  • 07.-11. Oktober
    Öko-Führerschein: Warmes Klima - alles prima?
    Felsberg
    15-25 Jahre
    40.- Euro
    Palmen in Hamburg? Bananen im eigenen Garten? Was sind die Auswirkungen unseres ungebremsten Energieverbrauchs und des ständig zunehmenden Verkehrs? Und was können wir dagegen ausrichten?

Übrigens: für BUND-Mitglieder gibt es eine Teilnahmereduktion, die für Wochenenden 7,- Euro und bei Freizeiten 15,- Euro beträgt!

Fragen?? Anmeldung und weitere Informationen bei der BUNDjugend Hessen.

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BUNDjugend Jugendvollversammlung - hier entscheiden wir!

Vom 20.-22. September 2002 in Fronhausen auf dem Jahresplanungstreffen

"Und jetzt noch die Erde retten" - so das Motto auf einem T-Shirt der BUNDjugend. WIR entwickeln Visionen und Zukunftswünsche außerhalb des eigenen materiellen Wohlstandes. Mit Fantasie, Freude und Kreativität mischen wir uns ein für den Erhalt einer gesunden Umwelt und zeigen den etablierten Erwachsenen, daß es auch anders geht.

Das Jahresplanungstreffen ist dabei mit die wichtigste Veranstaltung, weil wir uns da Aktionen, Projekte, Freizeiten und Veranstaltungen fürs nächste Jahr ausdenken, diskutieren und beschließen. Dazu gehört auch ein Rückblick und eine kritische Auswertung der Aktionen und Veranstaltungen in diesem Jahr. Einen Nachmittag wird die Jugendvollversammlung (JVV) einnehmen, auf der wir die Formalia erledigen und die Beschlüsse festhalten. Dies geschieht kurz und knapp, was zählt sind die Inhalte und deren Umsetzung!

Zur JVV sind alle Aktiven und Mitglieder der BUNDjugend Hessen eingeladen!

Also, auf nach Fronhausen ...
Tagesordnung JVV 2002

    * Begrüßung durch die Landesjugendleitung, Feststellung des Stimmberechtigung
    * Wahl der Versammlungsleitung
    * Feststellung der satzungsgem. Einladung
    * Kontrolle des Protokolls der JVV 2002, Wahl eines/r ProtokollantIn
    * Berichte
         1. Landesjugendleitung
         2. Finanzen
         3. TeamerInnen-AK
         4. Landesgeschäftsstelle
         5. Kassenprüfer
    * Entlastung der Landesjugendleitung
    * Anträge
    * Haushalt 2002
    * Wahlen
          o Landesdelegierte
          o Bundesdelegierte
          o LandesjugendsprecherInnen, BeisitzerInnen
          o KassenprüferIn

Ende der Versammlung